Gesetzbuch - Versionsgeschichte

Falke: /* Abs. 4 Verkehrszeichen */

2025-06-17T19:12:41Z

Abs. 4 Verkehrszeichen

← Nächstältere Version		Version vom 17. Juni 2025, 21:12 Uhr
Zeile 180:		Zeile 180:
	===Abs. 4 Verkehrszeichen===		===Abs. 4 Verkehrszeichen===
	#Regelungen durch Verkehrszeichen gehen den allgemeinen Verkehrsregeln vor.		#Regelungen durch Verkehrszeichen gehen den allgemeinen Verkehrsregeln vor.
	#Verkehrszeichen sind Gefahrzeichen, Vorschriftzeichen, Richtzeichen, Zusatzzeichen, Verkehrseinrichtungen und Markierungen.<br>Die genaue Definition findet man unter [https://docs.google.com/document/d/1yi5uSoCTI6a9IrsvYqL3UpsNVXZxgVlLwm3l6tlhPGs/edit?~~usp~~=~~sharing~~ Verkehrszeichen].		#Verkehrszeichen sind Gefahrzeichen, Vorschriftzeichen, Richtzeichen, Zusatzzeichen, Verkehrseinrichtungen und Markierungen.<br>Die genaue Definition findet man unter [https://docs.google.com/document/d/1yi5uSoCTI6a9IrsvYqL3UpsNVXZxgVlLwm3l6tlhPGs/edit?tab=t.0 Verkehrszeichen].
	#Bei den Gefahrenzeichen und bei dem Schild “Vorfahrt gewähren” kann es zu einem Farbwechsel zwischen gelb und weiß kommen.		#Bei den Gefahrenzeichen und bei dem Schild “Vorfahrt gewähren” kann es zu einem Farbwechsel zwischen gelb und weiß kommen.
	#Verkehrszeichen können an einem Fahrzeug angebracht sein. Sie gelten auch während das Fahrzeug sich bewegt. Sie gehen den Anordnungen der ortsfest angebrachten Verkehrszeichen vor.		#Verkehrszeichen können an einem Fahrzeug angebracht sein. Sie gelten auch während das Fahrzeug sich bewegt. Sie gehen den Anordnungen der ortsfest angebrachten Verkehrszeichen vor.

Hyper: /* Abs. 4 Verkehrszeichen */ Aktulaisiert

2025-06-17T19:09:46Z

Abs. 4 Verkehrszeichen: Aktulaisiert

← Nächstältere Version		Version vom 17. Juni 2025, 21:09 Uhr
Zeile 180:		Zeile 180:
	===Abs. 4 Verkehrszeichen===		===Abs. 4 Verkehrszeichen===
	#Regelungen durch Verkehrszeichen gehen den allgemeinen Verkehrsregeln vor.		#Regelungen durch Verkehrszeichen gehen den allgemeinen Verkehrsregeln vor.
	#Verkehrszeichen sind Gefahrzeichen, Vorschriftzeichen, Richtzeichen, Zusatzzeichen, Verkehrseinrichtungen und Markierungen.<br>Die genaue Definition findet man unter [https://docs.google.com/document/d/~~1ThIklVa1pRDAcOPcuTl-Ob2H4IoD8BiyBXSsQJRYvF4~~/edit?usp=sharing Verkehrszeichen].		#Verkehrszeichen sind Gefahrzeichen, Vorschriftzeichen, Richtzeichen, Zusatzzeichen, Verkehrseinrichtungen und Markierungen.<br>Die genaue Definition findet man unter [https://docs.google.com/document/d/1yi5uSoCTI6a9IrsvYqL3UpsNVXZxgVlLwm3l6tlhPGs/edit?usp=sharing Verkehrszeichen].
	#Bei den Gefahrenzeichen und bei dem Schild “Vorfahrt gewähren” kann es zu einem Farbwechsel zwischen gelb und weiß kommen.		#Bei den Gefahrenzeichen und bei dem Schild “Vorfahrt gewähren” kann es zu einem Farbwechsel zwischen gelb und weiß kommen.
	#Verkehrszeichen können an einem Fahrzeug angebracht sein. Sie gelten auch während das Fahrzeug sich bewegt. Sie gehen den Anordnungen der ortsfest angebrachten Verkehrszeichen vor.		#Verkehrszeichen können an einem Fahrzeug angebracht sein. Sie gelten auch während das Fahrzeug sich bewegt. Sie gehen den Anordnungen der ortsfest angebrachten Verkehrszeichen vor.

Carli haagen: /* Abs. 18 Falschaussage/ Falschanzeige */

2025-06-05T22:02:11Z

Abs. 18 Falschaussage/ Falschanzeige

← Nächstältere Version		Version vom 6. Juni 2025, 00:02 Uhr
Zeile 614:		Zeile 614:

	===Abs. 18 Falschaussage/ Falschanzeige===		===Abs. 18 Falschaussage/ Falschanzeige===
	#Wer ~~vor Gericht oder~~ vor einer ~~anderen~~ zur eidlichen Vernehmung von Zeugen oder Sachverständigen zuständigen Stelle als Zeuge oder Sachverständiger uneidlich falsch aussagt, wird bestraft.		#Wer vor einer zur eidlichen Vernehmung von Zeugen oder Sachverständigen zuständigen Stelle als Zeuge oder Sachverständiger uneidlich falsch aussagt, wird bestraft.
	#Wer einen anderen bei einer Behörde oder einem zur Entgegennahme von Anzeigen zuständigen Amtsträger oder öffentlich wider besseres Wissen einer rechtswidrigen Tat oder der Verletzung einer Dienstpflicht in der Absicht verdächtigt, ein behördliches Verfahren oder andere behördliche Maßnahmen gegen ihn herbeizuführen oder fortdauern zu lassen, wird mit Geldstrafe und/ oder Freiheitsstrafe bestraft.		#Wer einen anderen bei einer Behörde oder einem zur Entgegennahme von Anzeigen zuständigen Amtsträger oder öffentlich wider besseres Wissen einer rechtswidrigen Tat oder der Verletzung einer Dienstpflicht in der Absicht verdächtigt, ein behördliches Verfahren oder andere behördliche Maßnahmen gegen ihn herbeizuführen oder fortdauern zu lassen, wird mit Geldstrafe und/ oder Freiheitsstrafe bestraft.
	#Ebenso wird bestraft, wer in gleicher Absicht bei einer der in Absatz 1 bezeichneten Stellen oder öffentlich über einen anderen wider besseres Wissen eine sonstige Behauptung tatsächlicher Art aufstellt, die geeignet ist, ein behördliches Verfahren oder andere behördliche Maßnahmen gegen ihn herbeizuführen oder fortdauern zu lassen.		#Ebenso wird bestraft, wer in gleicher Absicht bei einer der in Absatz 1 bezeichneten Stellen oder öffentlich über einen anderen wider besseres Wissen eine sonstige Behauptung tatsächlicher Art aufstellt, die geeignet ist, ein behördliches Verfahren oder andere behördliche Maßnahmen gegen ihn herbeizuführen oder fortdauern zu lassen.

Carli haagen: /* Abs. 7 Besitz von staatlichem Eigentum */

2025-06-05T21:26:47Z

Abs. 7 Besitz von staatlichem Eigentum

Carli haagen: /* Allgemein */

2025-06-05T21:20:30Z

Allgemein

← Nächstältere Version		Version vom 5. Juni 2025, 23:20 Uhr
Zeile 11:		Zeile 11:
	##Polizeiliche Maßnahmen gegenüber einer Person mit Immunitätsstatus sind nicht gestattet.		##Polizeiliche Maßnahmen gegenüber einer Person mit Immunitätsstatus sind nicht gestattet.
	##Diplomaten steht Immunität gegenüber der Gerichtsbarkeit des Gaststaates zu.		##Diplomaten steht Immunität gegenüber der Gerichtsbarkeit des Gaststaates zu.
	##Die Immunität kann nur durch ~~eine höchstrichterliche Entscheidung~~ in dringlichen Fällen aufgehoben werden.		##Die Immunität kann nur durch die Polizeileitung in dringlichen Fällen aufgehoben werden.
	##Sollte eine Einberufung in den Zeugenstand stattfinden steht es denn Diplomaten frei, ob er dieser Nachkommen möchte.		##Sollte eine Einberufung in den Zeugenstand stattfinden steht es denn Diplomaten frei, ob er dieser Nachkommen möchte.
	#Wiederholungstäter		#Wiederholungstäter
	##Ein Wiederholungstäter ist ein Täter, der zum wiederholten Male eine strafbare Handlung oder eine Ordnungswidrigkeit begangen hat.		##Ein Wiederholungstäter ist ein Täter, der zum wiederholten Male eine strafbare Handlung oder eine Ordnungswidrigkeit begangen hat.
	##Damit die ~~Staatsanwaltschaft~~ den Vorwurf “Wiederholungstäter” anwenden kann, muss eine gleichartige Tat innerhalb einer kurzen Zeitspanne (drei Tage) mehrmals begangen worden sein.		##Damit die Polizei den Vorwurf “Wiederholungstäter” anwenden kann, muss eine gleichartige Tat innerhalb einer kurzen Zeitspanne (drei Tage) mehrmals begangen worden sein.
	##Durch den Vorwurf “Wiederholungstäter” fallen, zusätzlich zu den üblichen Sanktionen laut Bußgeldkatalog, eine erhöhte Strafen an.		##Durch den Vorwurf “Wiederholungstäter” fallen, zusätzlich zu den üblichen Sanktionen laut Bußgeldkatalog, eine erhöhte Strafen an.
	#Fahrlässigkeit		#Fahrlässigkeit
Zeile 22:		Zeile 22:
	#Vorsatz		#Vorsatz
	##Vorsätzlich handelt, wer in Kenntnis aller objektiven Tatumstände einschließlich der Kausalitätsbeziehung den Willen zur Tatbestandsverwirklichung besitzt.		##Vorsätzlich handelt, wer in Kenntnis aller objektiven Tatumstände einschließlich der Kausalitätsbeziehung den Willen zur Tatbestandsverwirklichung besitzt.
	##Wer Vorsätzlich handelt, kann härter bestraft werden		##Wer Vorsätzlich handelt, kann härter bestraft werden.
	#Notstand		#Notstand
	##Wer in einer gegenwärtigen, nicht anders abwendbaren Gefahr für Leben, Leib oder Freiheit eine rechtswidrige Tat begeht, um die Gefahr von sich, einem Angehörigen oder einer anderen ihm nahestehenden Person abzuwenden, handelt ohne Schuld.		##Wer in einer gegenwärtigen, nicht anders abwendbaren Gefahr für Leben, Leib oder Freiheit eine rechtswidrige Tat begeht, um die Gefahr von sich, einem Angehörigen oder einer anderen ihm nahestehenden Person abzuwenden, handelt ohne Schuld.
Zeile 31:		Zeile 31:
	##Als Gehilfe wird bestraft, wer vorsätzlich einem anderen zu dessen vorsätzlich begangener rechtswidriger Tat Hilfe geleistet hat. Die Beihilfe zu einem in diesem Gesetz beschriebenen Tatbestand ist stets strafbar. Der Gehilfe kann milder bestraft werden als der Haupttäter.		##Als Gehilfe wird bestraft, wer vorsätzlich einem anderen zu dessen vorsätzlich begangener rechtswidriger Tat Hilfe geleistet hat. Die Beihilfe zu einem in diesem Gesetz beschriebenen Tatbestand ist stets strafbar. Der Gehilfe kann milder bestraft werden als der Haupttäter.
	#Fahrtauglichkeitsprüfung		#Fahrtauglichkeitsprüfung
	##Wer Verkehrsvorschriften im Straßenverkehr missachtet ist verpflichtet, auf ~~Urteil~~ der ~~Justiz~~, an einer Fahrtauglichkeitsprüfung, durchgeführt durch den RAC, teilzunehmen.		##Wer Verkehrsvorschriften im Straßenverkehr missachtet ist verpflichtet, auf Anordnung der Polizei, an einer Fahrtauglichkeitsprüfung, durchgeführt durch den RAC, teilzunehmen.
	~~#Die hier aufgeführten Straftaten können durch die Polizei, sowie dem Kommunalen Vollzugsdienst als Ordnungswidrigkeit bestraft werden.<br>Als Ordnungswidrigkeit zählen:~~
	~~#:*§1 StGB Wirtschaftskriminalität~~
	~~#:**Abs. 4 Besitz illegaler Gegenstände~~
	~~#:*§ 2 StGB Waffendelikte~~
	~~#:**Abs. 2 Offenes führen einer Waffe~~
	~~#:**Abs. 5 Abfeuern einer Waffe~~
	~~#:*§ 4 StGB Umgang mit Beamten~~
	~~#:**Abs. 1 Platzverweis~~
	~~#:**Abs. 7 Allgemeine Ausweispflicht~~
	~~#:*§5 StGB Illegale Substanzen~~
	~~#:**Abs. 2 Besitz von illegalen Substanzen bis 100 Einheiten~~
	~~#:*§ 6 StGB Sonstige Delikte~~
	~~#:**Abs. 1 Illegale Müllentsorgung bis 5 Einheiten~~
	~~#:**Abs. 2 Illegale Müllentsorgung ab 5 Einheiten~~
	~~#:**Abs. 3 Illegale Strandgut~~
	~~#:**Abs. 13 Verstoß gegen das Vermummungsverbot~~
	~~#:**Abs. 19 Jagd- und Fischereigebiet~~
	#Die Seite "[[Erläuterung Gesetzbuch\|Erläuterungen Gesetzbuch]]" ist zusammen mit diesem Gesetzbuch gültig und ist als Ergänzung der bestehenden Gesetze zu verstehen.		#Die Seite "[[Erläuterung Gesetzbuch\|Erläuterungen Gesetzbuch]]" ist zusammen mit diesem Gesetzbuch gültig und ist als Ergänzung der bestehenden Gesetze zu verstehen.

	~~= '''PrOr''' =~~

	~~Die Prozessordnung können sie [https://docs.google.com/document/d/1hdG86VjhRkqsl1ZfI5zk_G7hvf-rLdqIkzWTyWm3bKg/edit?usp=sharing hier] einsehen.~~

	= '''PolG''' =		= '''PolG''' =
Zeile 66:		Zeile 45:

	=='''§ 1 StVO Allgemein'''==		=='''§ 1 StVO Allgemein'''==
	:Straßen sind Wege, welche geteert und mit Markierungen versorgt und/oder auf der aktuellen Landkarte von ~~Wiesberg~~ verzeichnet sind. Fahrzeuge müssen die Fahrbahnen benutzen, von zwei Fahrbahnen die rechte. Seitenstreifen sind nicht Bestandteil der Fahrbahn.		:Straßen sind Wege, welche geteert und mit Markierungen versorgt und/oder auf der aktuellen Landkarte von Nordholm verzeichnet sind. Fahrzeuge müssen die Fahrbahnen benutzen, von zwei Fahrbahnen die rechte. Seitenstreifen sind nicht Bestandteil der Fahrbahn.

	:Es ist möglichst weit rechts zu fahren, bei Gegenverkehr, beim Überholt werden, an Kuppen, in Kurven oder bei Unübersichtlichkeit. Das Überholen ist nur von links gestattet.		:Es ist möglichst weit rechts zu fahren, bei Gegenverkehr, beim Überholt werden, an Kuppen, in Kurven oder bei Unübersichtlichkeit. Das Überholen ist nur von links gestattet.
Zeile 83:		Zeile 62:
	===Abs. 1 Sonder- und Wegerechte===		===Abs. 1 Sonder- und Wegerechte===

	#Von den Vorschriften der StVO ist die Polizei, der Rettungsdienst, die Feuerwehr~~, der Katastrophenschutz und die Justiz befreit~~, soweit das zur Erfüllung hoheitlicher Aufgaben dringend geboten ist.		#Von den Vorschriften der StVO ist die Polizei, der Rettungsdienst und, die Feuerwehr, soweit das zur Erfüllung hoheitlicher Aufgaben dringend geboten ist.
	#Blaulicht und Einsatzhorn dürfen nur verwendet werden, wenn höchste Eile geboten ist, um Menschenleben zu retten oder schwere gesundheitliche Schäden abzuwenden, eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung abzuwenden, flüchtige Personen zu verfolgen oder bedeutende Sachwerte zu erhalten. Es ordnet an: Alle übrigen Verkehrsteilnehmer haben sofort freie Bahn zu schaffen".		#Blaulicht und Einsatzhorn dürfen nur verwendet werden, wenn höchste Eile geboten ist, um Menschenleben zu retten oder schwere gesundheitliche Schäden abzuwenden, eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung abzuwenden, flüchtige Personen zu verfolgen oder bedeutende Sachwerte zu erhalten. Es ordnet an: Alle übrigen Verkehrsteilnehmer haben sofort freie Bahn zu schaffen".
	#Die rechtswidrige Nutzung der Sonder- und Wegerechte wird mit einem Bußgeld bestraft.		#Die rechtswidrige Nutzung der Sonder- und Wegerechte wird mit einem Bußgeld bestraft.
Zeile 99:		Zeile 78:
	#*Scania V8 R620 14T		#*Scania V8 R620 14T
	#*Scania V8 R620 7T		#*Scania V8 R620 7T
	~~#*HEMTT Container~~
	~~#*HEMTT Transport~~
	#*HEMTT Fuel		#*HEMTT Fuel
	#*Renault Magnum		#*Renault Magnum
Zeile 106:		Zeile 83:
	#*LKW Abschlepper		#*LKW Abschlepper
	#*MAN TGX Betonmischer		#*MAN TGX Betonmischer
			#*Volvo Fh13 Tanklaster
			#*MAN TGX 2021 Box
			#*MAN TGX 2021 Container
	#Mit dem Besitz des Bootsscheins ist man berechtigt alle Wasserfahrzeuge zu führen.		#Mit dem Besitz des Bootsscheins ist man berechtigt alle Wasserfahrzeuge zu führen.
	#Mit dem Besitz der Pilotenlizenz ist man berechtigt alle Luftfahrzeuge zu führen.		#Mit dem Besitz der Pilotenlizenz ist man berechtigt alle Luftfahrzeuge zu führen.
Zeile 373:		Zeile 353:
	===Abs. 1 Besitz einer Waffe ohne Lizenz===		===Abs. 1 Besitz einer Waffe ohne Lizenz===
	#Mit Besitz des Waffenscheins ist man berechtigt folgende Waffensysteme mit sich zu führen		#Mit Besitz des Waffenscheins ist man berechtigt folgende Waffensysteme mit sich zu führen
			#*MP-443 Grach
			#*Chiappa Rhino 60DS
	#*Custom Covert II		#*Custom Covert II
	#*~~Chiappa Rhino 60DS (Revolver)~~		#*Makarov PM
	#*PM ~~9mm Makarov~~		#*SIG P239
	~~#*MP-443 Grach~~
	#*~~SigSauer~~ P239
	#*SigSauer P229R		#*SigSauer P229R
	#*SigSauer M11A1-D		#*SigSauer M11A1-D
	#*~~Silver Baller~~		#*Colt 1911
	#*Walther P99		#*Walther P99
	#*Glock 19		#*Glock 19
	#Mit Besitz des erweiterten Waffenscheins ist man berechtigt folgende Waffensysteme mit sich zu führen		#Mit Besitz des erweiterten Waffenscheins ist man berechtigt folgende Waffensysteme mit sich zu führen
			#*Steyr AUGA2 Para(Black)
			#*Steyr AUGA2 Para (OD)
			#*Steyr AUGA2 Para (TAN)
			#*H&K MP5A2
			#*Vector SMG
	#*Scorpion Evo 3 A1		#*Scorpion Evo 3 A1
	~~#*Vector SMG~~
	~~#*HK MP5A2~~
	~~#*Steyr AUGA2 (Black)~~
	~~#*Steyr AUGA2 (OD)~~
	~~#*Steyr AUGA2 (TAN)~~
	#*Colt RO991 9x19mm SMG		#*Colt RO991 9x19mm SMG
	#Mit Besitz der Jagdausbildung/ des ~~jagdscheins~~ ist man berechtigt folgende Waffensysteme im Rucksack/ Fahrzeug mit sich zu führen und im Jagdgebiet zu nutzen. Es ist Verboten im Jagdgebiet ohne Lizenz zu Jagen oder ein anderes Waffensystem als dieses zu benutzen:		#Mit Besitz der Jagdausbildung/ des Jagdscheins ist man berechtigt folgende Waffensysteme im Rucksack/ Fahrzeug mit sich zu führen und im Jagdgebiet zu nutzen. Es ist Verboten im Jagdgebiet ohne Lizenz zu Jagen oder ein anderes Waffensystem als dieses zu benutzen:
	#*FN30-11(Modernised)		#*FN30-11(Modernised)
	#*FN30-11(Woodland)		#*FN30-11(Woodland)
Zeile 437:		Zeile 417:

	===Abs. 5 Unterlassene Hilfeleistung/Behinderung Helfender===		===Abs. 5 Unterlassene Hilfeleistung/Behinderung Helfender===
	#Wer bei Unglücksfällen,nicht Hilfe leistet, wird mit Geldstrafe und/ oder Freiheitsstrafe bestraft.		#Wer bei Unglücksfällen, nicht Hilfe leistet, wird mit Geldstrafe und/ oder Freiheitsstrafe bestraft.
	#Ebenso wird bestraft, wer in diesen Situationen eine Person behindert, die einem Dritten Hilfe leistet oder leisten will.		#Ebenso wird bestraft, wer in diesen Situationen eine Person behindert, die einem Dritten Hilfe leistet oder leisten will.

Pinguin am 17. Februar 2025 um 11:40 Uhr

2025-02-17T11:40:41Z

← Nächstältere Version		Version vom 17. Februar 2025, 13:40 Uhr
Zeile 3:		Zeile 3:

	= '''Bußgeldkatalog''' =		= '''Bußgeldkatalog''' =
	Den [[Bußgeldkatalog]] können sie [https://docs.google.com/spreadsheets/d/1uxkop92yVo0XXnNvKOGTwuYXM7dA3bik6-cBImkgjJw/edit?usp=sharing] einsehen.		Den [[Bußgeldkatalog]] können sie [https://docs.google.com/spreadsheets/d/1uxkop92yVo0XXnNvKOGTwuYXM7dA3bik6-cBImkgjJw/edit?usp=sharing hier] einsehen.

	='''Allgemein'''=		='''Allgemein'''=

Pinguin am 17. Februar 2025 um 11:39 Uhr

2025-02-17T11:39:26Z

← Nächstältere Version		Version vom 17. Februar 2025, 13:39 Uhr
Zeile 3:		Zeile 3:

	= '''Bußgeldkatalog''' =		= '''Bußgeldkatalog''' =
	Den [[Bußgeldkatalog]] können sie [https://docs.google.com/spreadsheets/d/~~10BYfm8VFi~~-~~3yumz8po91ILPhXgcL7r7-snwR62wu5LE~~/edit?usp=sharing ~~hier~~] einsehen.		Den [[Bußgeldkatalog]] können sie [https://docs.google.com/spreadsheets/d/1uxkop92yVo0XXnNvKOGTwuYXM7dA3bik6-cBImkgjJw/edit?usp=sharing] einsehen.

	='''Allgemein'''=		='''Allgemein'''=

Carli haagen am 14. Februar 2025 um 22:49 Uhr

2025-02-14T22:49:04Z

← Nächstältere Version		Version vom 15. Februar 2025, 00:49 Uhr
Zeile 53:		Zeile 53:
	= '''PrOr''' =		= '''PrOr''' =

	Die Prozessordnung können sie [https://docs.google.com/document/d/~~1T_cSr4WCYixkWEj9uZMNFdvpKt8rjkpGJWcy2Jk7lAA~~/edit hier] einsehen.		Die Prozessordnung können sie [https://docs.google.com/document/d/1hdG86VjhRkqsl1ZfI5zk_G7hvf-rLdqIkzWTyWm3bKg/edit?usp=sharing hier] einsehen.

	= '''PolG''' =		= '''PolG''' =

Falke: /* Bußgeldkatalog */

2025-02-14T20:18:52Z

Bußgeldkatalog

← Nächstältere Version		Version vom 14. Februar 2025, 22:18 Uhr
Zeile 3:		Zeile 3:

	= '''Bußgeldkatalog''' =		= '''Bußgeldkatalog''' =
	Den [[Bußgeldkatalog]] können sie [https://docs.google.com/spreadsheets/d/~~1wMfx7MIiqfjhBOHI6JcptrX1exfIh0qebZ2kd_B6A5k~~/edit~~#gid~~=~~1018147506~~ hier] einsehen.		Den [[Bußgeldkatalog]] können sie [https://docs.google.com/spreadsheets/d/10BYfm8VFi-3yumz8po91ILPhXgcL7r7-snwR62wu5LE/edit?usp=sharing hier] einsehen.

	='''Allgemein'''=		='''Allgemein'''=

Klepps: /* Abs. 13 Verstoß gegen das Vermummungsverbot */

2025-01-07T20:32:47Z

Abs. 13 Verstoß gegen das Vermummungsverbot

← Nächstältere Version		Version vom 7. Januar 2025, 22:32 Uhr
Zeile 615:		Zeile 615:
	===Abs. 13 Verstoß gegen das Vermummungsverbot===		===Abs. 13 Verstoß gegen das Vermummungsverbot===
	#Es ist verboten, bei öffentlichen Versammlungen, an öffentlichen Plätzen, Gebäuden und Veranstaltungen vermummt zu sein. [[Erläuterung Gesetzbuch\|<u>'''Erläuterung'''</u>]]		#Es ist verboten, bei öffentlichen Versammlungen, an öffentlichen Plätzen, Gebäuden und Veranstaltungen vermummt zu sein. [[Erläuterung Gesetzbuch\|<u>'''Erläuterung'''</u>]]
	##a) Wer ein Kraftfahrzeug führt, darf sein Gesicht nicht so verhüllen oder verdecken, dass er nicht mehr erkennbar ist. Dies gilt nicht in Fällen des § 6 ~~Absatz 1 Satz 1~~ StVO.		##a) Wer ein Kraftfahrzeug führt, darf sein Gesicht nicht so verhüllen oder verdecken, dass er nicht mehr erkennbar ist. Dies gilt nicht in Fällen des § 1 Absatz 6 der StVO.
	#Zuwiderhandlungen werden mit Geldstrafe bestraft.		#Zuwiderhandlungen werden mit Geldstrafe bestraft.

← Nächstältere Version		Version vom 5. Juni 2025, 23:26 Uhr
Zeile 210:		Zeile 210:
	===Abs. 1 Landen auf nicht zugelassenen Flächen===		===Abs. 1 Landen auf nicht zugelassenen Flächen===
	#Das Landen von Flugzeugen sowie Helikoptern ist nur in als solche gekennzeichneten Landezonen gestattet. Dazu zählen Flugplätze, sowie gekennzeichnete Helipads		#Das Landen von Flugzeugen sowie Helikoptern ist nur in als solche gekennzeichneten Landezonen gestattet. Dazu zählen Flugplätze, sowie gekennzeichnete Helipads
	#Generelles Landeverbot gilt an folgenden Orten: Polizeiwachen, RAC Stützpunkte, Dienststellen des Rettungsdienstes ~~und der Justiz~~.		#Generelles Landeverbot gilt an folgenden Orten: Polizeiwachen, RAC Stützpunkte und Dienststellen des Rettungsdienstes.
	#Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes und des RACs sind von § 3 StVO Abs. 1 Punkt I. und II. befreit.		#Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes und des RACs sind von § 3 StVO Abs. 1 Punkt I. und II. befreit.
	#Zuwiderhandlung wird mit einem Bußgeld und Entzug der Fluglizenz bestraft.		#Zuwiderhandlung wird mit einem Bußgeld und Entzug der Fluglizenz bestraft.
Zeile 341:		Zeile 341:

	===Abs. 7 Besitz von staatlichem Eigentum===		===Abs. 7 Besitz von staatlichem Eigentum===
	#Wer Gegenstände die ausschließlich der Polizei, ~~Justiz;~~ Mediziner oder dem RAC zur Verfügung steht, mit sich führt oder besitzt, kann mit Geldstrafe und/ oder Freiheitsstrafe bestraft werden.		#Wer Gegenstände die ausschließlich der Polizei, Mediziner oder dem RAC zur Verfügung steht, mit sich führt oder besitzt, kann mit Geldstrafe und/ oder Freiheitsstrafe bestraft werden.

	===Abs. 8 Einbruch===		===Abs. 8 Einbruch===
Zeile 482:		Zeile 482:

	===Abs. 7 Allgemeine Ausweispflicht===		===Abs. 7 Allgemeine Ausweispflicht===
	#Alle Bürger im Staate müssen sich ausweisen können und sind dazu verpflichtet, sich gegenüber der Polizei ~~und der Justiz~~ auszuweisen. Bei zuwiderhandlung ist mit Geldstrafen und/oder Haftstrafen zu rechnen.		#Alle Bürger im Staate müssen sich ausweisen können und sind dazu verpflichtet, sich gegenüber der Polizei auszuweisen. Bei zuwiderhandlung ist mit Geldstrafen und/oder Haftstrafen zu rechnen.

	=='''§ 5 StGB Illegale Substanzen'''==		=='''§ 5 StGB Illegale Substanzen'''==
Zeile 588:		Zeile 588:

	===Abs. 12 Unangemeldete Versammlung für eine Sache (Demonstration)===		===Abs. 12 Unangemeldete Versammlung für eine Sache (Demonstration)===
	#Jedermann hat das Recht, öffentliche Versammlungen zu veranstalten und an solchen teilzunehmen, diese müssen allerdings vorher bei der Polizei~~/ Justiz~~ angemeldet werden.		#Jedermann hat das Recht, öffentliche Versammlungen zu veranstalten und an solchen teilzunehmen, diese müssen allerdings vorher bei der Polizei angemeldet werden.
	#Wer zu einer öffentlichen Versammlung einlädt, muss als Veranstalter in der Einladung seinen Namen angeben		#Wer zu einer öffentlichen Versammlung einlädt, muss als Veranstalter in der Einladung seinen Namen angeben
	#Es ist verboten, Waffen oder sonstige Gegenstände, die Personen Verletzen oder zur Beschädigung von Sachen geeignet oder bestimmt sind, mit sich zu führen, ohne dazu berechtigt zu sein.		#Es ist verboten, Waffen oder sonstige Gegenstände, die Personen Verletzen oder zur Beschädigung von Sachen geeignet oder bestimmt sind, mit sich zu führen, ohne dazu berechtigt zu sein.
Zeile 620:		Zeile 620:

	===Abs. 19 Jagd- und Fischereigebiete===		===Abs. 19 Jagd- und Fischereigebiete===
	#Wer die Jagd ausübt, muss einen auf seinen Namen lautenden Jagdschein mit sich führen und diesen auf Verlangen den ~~Polizei- sowie Justizbeamten~~ vorzeigen.		#Wer die Jagd ausübt, muss einen auf seinen Namen lautenden Jagdschein mit sich führen und diesen auf Verlangen den Polizeibeamten vorzeigen.
	#Ein Wirbeltier darf nur unter Vermeidung von Schmerzen getötet werden.		#Ein Wirbeltier darf nur unter Vermeidung von Schmerzen getötet werden.
	#Die Tötung eines Wirbeltieres ist im Rahmen weidgerechter Ausübung der Jagd zulässig oder sie erfolgt im Rahmen zulässiger Schädlingsbekämpfungsmaßnahmen, so darf die Tötung nur durch einen gezielten Todesschuss vorgenommen werden, wenn hierbei nicht mehr als unvermeidbare Schmerzen entstehen. Zuwiderhandlung wird mit Geldstrafe und/ oder dem Entzug der Jagdlizenz bestraft.		#Die Tötung eines Wirbeltieres ist im Rahmen weidgerechter Ausübung der Jagd zulässig oder sie erfolgt im Rahmen zulässiger Schädlingsbekämpfungsmaßnahmen, so darf die Tötung nur durch einen gezielten Todesschuss vorgenommen werden, wenn hierbei nicht mehr als unvermeidbare Schmerzen entstehen. Zuwiderhandlung wird mit Geldstrafe und/ oder dem Entzug der Jagdlizenz bestraft.