Erläuterung Gesetzbuch
Aus Panthor
Hier sind einige Erläuterungen, Beispiele und aktuelle Urteile zu den Gesetzen Wiesbergs verlinkt.
StVO
§ 1 StVO Allgemein
Abs. 2 Führen eines Fahrzeugs ohne gültige Lizenz
- Der PKW-Führerschein (allgemeine Fahrerlaubnis) ist Voraussetzung für alle anderen Führerscheine (Kleintransporterschein, LKW-Schein).
- Wird man ohne PKW-Führerschein (Fahrerlaubnis) in einem LKW oder Kleintransporter angehalten, so macht man sich wegen Führen eines Fahrzeuges ohne gültige Lizenz strafbar.
StGB
§ 6 StGB Sonstige Delikte
Abs. 13 Verstoß gegen das Vermummungsverbot
- Eine Vermummung im Sinne des Gesetzbuches ist ein Gegenstand, der das Gesicht ganz oder teilweise verdeckt und dem Zweck dient die Identität des Trägers zu verschleiern.
- Öffentliche Plätze im Sinne §6 Abs. 13 sind:
- Marktplätze
- Fraktions-HQs
- Flugplätze
- Häfen
- Saschas Bar
- Die Event-Bühne/Weihnachtsmarkt
- Auktionshaus
- Veranstaltungen im Sinne des §6 Abs. 13 sind:
- Alle Events (Auch Events von Mitbürgern: BSP.: Formular Wiesberg)
