Regelwerk der Justiz: Unterschied zwischen den Versionen

Aus Panthor
 
(8 dazwischenliegende Versionen von 3 Benutzern werden nicht angezeigt)
Zeile 2: Zeile 2:
* [[Regeln]]
* [[Regeln]]
* [[TeamSpeak Regeln]]
* [[TeamSpeak Regeln]]
* [[Discord Regeln]]
* [[Rettungsdienst Regelwerk]]
* [[Rettungsdienst Regelwerk]]
* [[RAC Regeln]]
* [[RAC Regeln]]
* [[Polizei Regeln]]
* [[Polizei Regeln]]


=='''§1 Allgemeine Regeln'''==
=='''§ 1 Grundregeln'''==


# Jeder Justizbeamte muss sich nach Aufforderung eines Fraktionisten und/ oder Zivilisten ausweisen.
# Eine Streife der Justiz (“Libra”) darf besetzt werden, wenn mindestens fünf Polizeibeamte im normalen Streifendienst verbleiben und man die Erlaubnis der Leitstelle eingeholt hat.  
#Das VBA ist davon ausgenommen.
## Ausgenommen hiervon sind die Mitglieder der ehemaligen Fraktion Justiz; diese haben jederzeit ein Anrecht auf die Besetzung der Streife “Libra”,und müssen sich für die Besetzung nicht die Erlaubnis der Leitstelle einholen - sondern die Besetzung dieser Streife gegenüber der Leitstelle lediglich anmelden - und müssen sich auch nicht an die Mindestanzahl von fünf verbleibende Polizeibeamten halten.
#Es ist verboten, die Polizei-Slots zu benutzen. Des Weiteren ist es verboten Polizeiausrüstungsgegenstände und/ oder -fahrzeuge zu besitzen oder erwerben.
# Der normale Streifendienst geht den Tätigkeiten der Abteilung vor! Sollte Unterstützung im Streifendienst benötigt werden, so muss man sich schnellstmöglich dem Streifendienst wieder anschließen.
#Sollte ein Justizbeamter als Zivilist spielen, so muss das Verhalten gegenüber der Justiz angepasst werden. Bei übertriebener Härte oder unverhältnismäßigem Vorgehen muss mit Disziplinarmaßnahmen gerechnet werden.
## Ausgenommen man befindet sich in einer laufenden Abarbeitung/ Gerichtsverhandlung.
#Während der Regenerationszeit nach dem Koma darf sich nicht ausgeloggt werden.
## Ebenfalls ausgenommen sind die Mitglieder der ehemaligen Justiz (siehe Regel 1.1.1).
#Es gibt eine Probezeit bis zum Erreichen des Rangs „Staatsanwalt“. Das Arbeitsverhältnis darf jederzeit ohne Angabe von Gründen von beiden Seiten bis zur Beförderung zum Staatsanwalt aufgelöst werden.
# Eine Streife der Justiz fährt niemals normale Einsätze des Streifendienstes an, ausgenommen man wird angefordert.
#Ausrüstung der Justiz darf nicht an Zivilisten weitergegeben werden; auch nicht unter Bedrohung des eigenen Lebens.
# Die Aktivität wird anhand der bearbeitenden Akten gemessen. Ab drei Wochen Inaktivität wird man zu einem Gespräch eingeladen, bleibt die Einladung unbeantwortet oder die Aktivität bessert sich nicht, wird man aus der Abteilung entlassen.
#Jeder Justizbeamte hat sich an die Ausrüstungs-, Kleidungs- und Modulordnung zu halten.
# Jurastudenten dürfen nur mit vollwertigen Mitgliedern der Abteilung eine Streife der Justiz bilden. Der Jurastudent wird nicht auf die Anzahl der Polizisten der Streife nach § 7, 7.2 des Polizeiregelwerkes angerechnet.
#Die Prozessordnung erweitert dieses Regelwerk um die Verfahrensregelungen zum Ablauf und Durchführung von Schnellverfahren, Schnellgerichtsverfahren und Gerichtsverfahren
# Es ist streng untersagt, scharfe Waffen offen zu tragen oder zu benutzen (Mitnahme im Rucksack ist gestattet). Der Taser ist erlaubt, um sich selbst oder andere zu schützen.
# Die Streifenbesatzung hat sich hauptsächlich im Landgericht/ PolHQ aufzuhalten. Ausgenommen sind Außendiensteinsätze wie das Ausstellen von Dokumenten (Landeerlaubnis, Eigentumsurkunde, etc.) oder die Anforderung zur juristischen Unterstützung bei Einsätzen des normalen Streifendienstes.  
# Bei Außendiensteinsätzen sind die Zivilfahrzeuge der Abteilung zu benutzen.
# Man darf nur die Zivilfahrzeuge besitzen, welche man mit seinem Rang erwerben kann.
# Während der Abarbeitung ist Neutralität zu wahren und jede Seite gleichermaßen anzuhören.
# Zur Durchsuchung von Personen ist eine Streife über die Leitstelle anzufordern.
# Die Kleiderordnung ist stets einzuhalten:
## Anzug nach Wahl
## verdeckte Schutzweste
## Polizeigürtel
# Der reguläre Dienstweg ist stets einzuhalten (s. PSK25).
# Praktikanten dürfen nur durch Mitarbeiter ab dem internen Dienstgrad Oberstaatsanwalt mitgenommen werden.
# Gerichtsverhandlungen gegen Beamte der Polizei dürfen nur durch Bundesrichter genehmigt und geleitet werden.
=='''§ 2 Abteilung Justiz'''==
==='''§ 2.1 Präambel'''===
Die Abteilung Justiz der Polizei Mainau wurde im Sommer 2024 gegründet. Sie führt in ihrem Selbstverständnis, ihrem Menschenbild und ihren Regelungen zur Rechtsanwendung und -auslegung die Traditionen der großartigen Vorbilder, namentlich der Fraktionen Justiz Mainau, Justiz Nordholm sowie der Justiz Wiesberg, fort.
==='''§ 2.2 Eintritt'''===
Einem jeden Mitglied der Fraktion der Polizei mit mindestens dem Rang des Polizeiwachtmeisters (s. PSK25) ist es gestattet, der Abteilung Justiz auf Probe beizutreten, um das Studium als Jurastudent zu beginnen.
Das Interesse an der Abteilung Justiz ist gegenüber der Abteilungsleitung Justiz oder deren Stellvertretung kundzutun. Diese entscheiden nach pflichtgemäßen Ermessen.


=='''§2 Aktivitätsregelung'''==
== '''§ 3 Abteilungsinterne Dienstgrade''' ==
Die Abteilung Justiz gliedert sich in zwei Fachbereiche und insgesamt sieben Ränge.
Dem Fachbereich Staatsanwaltschaft (StaW) sind die Ränge
* Jurastudent (JuSt)
* Staatsanwalt (StA)
* Oberstaatsanwalt (OStA)
zugeordnet.


# Die Anwesenheitspflicht gilt von Montag – Sonntag von 18 – 24 Uhr:
Dem Fachbereich Strafsenat (StrS) sind die Ränge
## ab 5 Polizisten 🡪 3 Justizbeamte
* Generalstaatsanwalt (GStA)
## ab 10 Polizisten 🡪 5 Justizbeamte
* Amtsrichter (AmtR)
# Aufgrund dynamischer Entwicklungen kann es dazu kommen, dass die Anwesenheitspflicht in oder außer Kraft tritt. Jeder Justizbeamte hat dafür Sorge zu tragen, die Anwesenheitspflicht zu erfüllen.
* Landesrichter (LanR)
# Eine Ausnahme zur Anwesenheitsregelung gem. § 2 Abs. 1 kann die Leitstelle ab Generalbundesanwalt (GBA) oder höher bilden.
* Bundesrichter (BunR)
# Auch die Abteilungsleitungen können eine Freigabe erteilen. Die Leitstelle muss von der Freigabe in Kenntnis gesetzt werden.
zugeordnet.


== '''§3 Vorbildfunktion''' ==
Jeder Rang ist den vorherigen Rängen gegenüber weisungsbefugt und darf Urteile anzweifeln. Solche Zweifel sind innerhalb von 48 Stunden gegenüber einem Fachbereichsausbilder (StrS) vorzulegen. Kann kein Fachbereichsausbilder (StrS) erreicht werden, werden diese durch die Abteilungsleitung Justiz oder deren Stellvertretung vertreten.


# Gegenüber Justizbeamten, Fraktionisten und Zivilisten muss man sich stets vorbildlich benehmen.  
==='''§ 3.1 Fachbereich Staatsanwaltschaft (StaW)'''===
# In der Justiz steht die Teamarbeit an vorderer Stelle. Teamschädigendes Verhalten wird entsprechend bestraft.
===='''Jurastudent (JuSt)'''====
Der Jurastudent ist der erste Rang, auf den man nach Beitritt in die Abteilung Justiz eingestellt wird. Dabei ist der Rang als Vorbereitung zur Abschlussprüfung zum Staatsanwalt anzusehen.
Pflichten:
*Die Befugnis, Strafanzeigen gegen Zivilpersonen auf Grundlage aktiver Fahndungen im Rahmen der Ausbildung unter Aufsicht einer Person, die mindestens den Rang des Staatsanwalts bekleidet, zu erstellen und zu bearbeiten.
*Jeder Strafbefehl muss mit jemandem abgearbeitet werden, der den Rang des Staatsanwalts oder höher bekleidet.
**Der zuständige Staatsanwalt (oder höher) muss ständig bei der Fallklärung in der Zelle anwesend sein. Im Anschluss ist der Name in der Aktenschließung zu vermerken.
*Ein Jurastudent darf nur in den Dienst gehen, wenn ein vollwertiger Staatsanwalt im Dienst ist.


== '''§4 Bewaffnung''' ==
Voraussetzungen für Beförderung auf Staatsanwalt:
*Positiv absolvierte Ersteinweisung
*insgesamt 20 Fallakten, hiervon maximal 10 verfasste Strafanzeigen
*Dienstzeit von 21 Tagen als Jurastudent
*Absolvierung der vier Unterrichtseinheiten
*Rang Polizeimeister (s. PSK25)


# Jeder Justizvollzugsbeamte muss einen Taser mit sich führen. Der Beamte kann selbst entscheiden, ob er eine tödliche Waffe mit sich führt.
Wenn man alle Voraussetzungen erfüllt hat, kann man sich bei einem Fachbereichsausbilder (StaW) melden und die Beförderung anfragen.
# Der Justiz Mainau stehen folgende nicht-tödliche Waffen zur Verfügung:
Dabei folgt eine Überprüfung der bisher bearbeiteten Fälle und eine Prüfung, die aus einem theoretischen und praktischen Teil besteht.
## Taser Axon
## SPAS-12
# Der Justiz Mainau stehen folgende tödliche Waffen zur Verfügung:
## Sig Sauer P226R
## FNX-45 Tactical
## H&K MP5A2
## H&K MP5SD6
## MP7A1
## Colt M4 Commando
## AR15 Santised Carbine
## HK416 D20
# Jeder Einsatz des Tasers muss angekündigt werden. Der Missbrauch oder unsachgemäßer Gebrauch wird bestraft.
# Es dürfen keine Justizbeamten, Fraktionisten und Zivilisten grundlos beschossen, getasert oder niedergeschlagen werden.
# Im Gericht ist das offene Tragen von Waffen nur dann erlaubt, wenn eine Gefahrensituation vorliegt.
# Die Dienstwaffe sollte nur als das absolut letzte Mittel zur Verteidigung des eigenen Lebens oder des Lebens Dritter genutzt werden. Bei Konflikten ist verbale Kommunikation immer erstes Mittel der Wahl.
# Ausschließlich von der Leitstelle eingeteilte Justizvollzugsbeamte, sind dazu berechtigt, unter der Berücksichtigung der eigenen vorhandenen Module, eine tödliche sowie nicht-tödliche Dienstwaffe mit sich zu führen.
# Ausnahme zu § 6 Abs. 6 stellt der Waffentransport in Zusammenarbeit mit der Polizei da. Dort ist es gestattet, andere Waffen zu nutzen, die durch die Polizei zur Verfügung gestellt werden. Nach diesem Einsatz sind diese Waffen unverzüglich wieder abzugeben oder zu zerstören.


== '''§5 Kleidungsordnung''' ==
===='''Staatsanwalt (StA)'''====
Mit dem Erreichen des Staatsanwalts hat man die Pflichtausbildung in der Abteilung Justiz absolviert.
Rechte:
*Die Befugnis, Strafanzeigen gegen Zivilpersonen auf Grundlage aktiver Fahndungen zu erstellen und zu bearbeiten
*Freigabe von Strafbefehlen von Staatsanwälten in Ausbildung
*Beantragung von Durchsuchungsbeschlüssen, Haftbefehlen und Pfändungen
*Hat die Möglichkeit, Landeerlaubnisse für einzelne Personen auszustellen


# Je nach Einteilung der Leitstelle hat man sich entsprechend zu kleiden.
Voraussetzungen für Beförderung auf Oberstaatsanwalt:
## Als Staatsanwalt bzw. Richter mit einem Anzug nach Wahl.
*insgesamt 50 Fallakten, hiervon maximal 15 verfasste Strafanzeigen
## Als Justizvollzugsbeamter mit der entsprechenden Uniform.
**Zweitfraktionisten 40 Fallakten, hiervon maximal 12 verfasste Strafanzeigen
## Sonstige Module mit der zugehörigen Kleidung bzw. Uniform des Moduls.
*Beteiligung als Staatsanwalt an insgesamt zwei Gerichtsverhandlungen
# Es ist auf ein gepflegtes Äußeres zu achten.
*Dienstzeit von einem Monat bei der Justiz
# Es dürfen alle frei erhältlichen Hüte, Frisuren, Brillen und Bärte getragen werden.
# Den Beamten der Justiz ist es verboten, sichtbare Tattoos oder auffällige Kontaktlinsen zu tragen.


== '''§6 Fahrzeuge und Hubschrauber''' ==
Wenn man alle Voraussetzungen erfüllt hat, kann man sich bei einem Fachbereichsausbilder (StaW) melden und die Beförderung anfragen.


# Bei der Justiz Mainau gibt es folgende Fahrzeuge und Hubschrauber.
===='''Oberstaatsanwalt (OStA)'''====
# Es dürfen nur Fahrzeuge bzw. Helikopter dem Rang bzw. Modul entsprechend gefahren bzw. geflogen werden.
Mit der Beförderung zum Oberstaatsanwalt werden unter anderem weitere Module freigeschaltet.
# Jedes Kennzeichen der Justiz muss mit JM (Justiz Mainau) beginnen.
Rechte:
# Die Sonder- und Wegerechte dürfen nur bei Gefangenentransporten, Transportfahrten ins Krankenhaus oder zur Eigensicherung bei Unfällen benutzt werden.
*siehe Staatsanwalt
## Gemäß Befehlskette kann in anderen Situationen nach ausdrücklicher Anweisung eine Ausnahme gemacht werden.
*Darf Eigentumsurkunden ausstellen
# Es ist verboten, Eigentum der Justiz sowie anderer Fraktionen in Dienstfahrzeugen zu lagern.
*Darf eine gewerbliche Landeerlaubnis erteilen
# Jedes Fahrzeug muss mit einem Werkzeugkasten, vier Reifen, einem Warndreieck und einem Verbandskasten ausgerüstet sein.
**Die gewerbliche Erlaubnis darf maximal eine Matrix betreffen
# Das Charity Fahrzeug (Mercedes Benz SLR 300) darf während des aktiven Dienstes maximal einmal ausgeparkt sein. Es ist mit allen anwesenden Justizbeamten abzusprechen.
*Darf Eheschließungen vornehmen (Hochzeitsurkunden ausstellen)
## Sobald das Fahrzeug wieder eingeparkt wurde, darf es erneut besetzt werden.
## Das Charity Fahrzeug ist nicht für Gefangenentransporte oder die Teilnahme an einem Waffentransport gestattet.


== '''§7 Umgangsregeln''' ==
Voraussetzungen für Beförderung auf Generalstaatsanwalt:
*insgesamt 90 Fallakten, hiervon maximal 25 verfasste Strafanzeigen
**Zweitfraktionisten 60 Fallakten, hiervon maximal 15 verfasste Strafanzeigen
*Beteiligung als Staatsanwalt oder Rechtsanwalt an insgesamt vier Gerichtsverhandlungen
**Zweitfraktionisten zwei Gerichtsverhandlungen als Staatsanwalt
*Dienstzeit von zwei Monaten seit Beförderung zum Staatsanwalt


# Jeder Justizmitarbeiter muss sich zu Dienstantritt bei der Leitstelle anmelden.
Wenn man alle Voraussetzungen erfüllt hat, kann man sich bei einem Fachbereichsausbilder (StrS) melden und die Beförderung anfragen. Dabei folgt eine Prüfung, die aus einem praktischen Teil besteht.
# Den Anordnungen von Vorgesetzten ist unbedingt Folge zu leisten.
# Als Mitarbeiter der Justiz Mainau seid Ihr unser Aushängeschild in der Öffentlichkeit, deshalb solltet ihr immer darauf acht geben, dass ihr und eure Kollegen während der Dienstzeit alle Gesetze einhaltet.
# Kolleginnen und Kollegen werden im RP mit Zivilisten oder anderen Fraktionen mit Herr/Frau “Nachname” angesprochen. Bei internen Gesprächen darf weiterhin das “Du” genutzt werden.
# Haltet im Dienst zu Bekannten und Freunden aus eurem Privatleben eine professionelle Distanz.
# Der Dienst ist grundsätzlich nüchtern anzutreten. Jeglicher Konsum/Besitz von illegalen Substanzen oder Alkohol ist ausdrücklich Verboten und wird zur sofortigen Kündigung führen!


== '''§8 Kollegialität''' ==
==='''§ 3.1 Fachbereich Strafsenat (StrS)'''===


# In der Justiz streben wir eine friedfertige Arbeitsatmosphäre für jeden an. Wir unterstützen und helfen uns gegenseitig (Rang Unabhängig).
===='''Generalstaatsanwalt (GStA)'''====
Die Beförderung beinhaltet den Wechsel in den Fachbereich “Strafsenat”. Dies ist der letzte Rang, den Zweitfraktionisten erreichen können.
Rechte:
*siehe Oberstaatsanwalt
*Hat die Möglichkeit, einen richterlichen Beschluss zu beantragen
*Darf gegen Polizeibeamte ermitteln
*Hat die Möglichkeit, Fachbereichsausbilder (StaW) zu werden
**Das Interesse an dieser Funktion ist ggü. der Abteilungsleitung Justiz kundzutun


== '''§9 Leitstelle''' ==
Voraussetzungen für Beförderung auf Amtsrichter:
*insgesamt 120 Fallakten, hiervon maximal 25 verfasste Strafanzeigen
*Beteiligung als Staatsanwalt oder Rechtsanwalt an insgesamt zehn Gerichtsverhandlungen
*Dienstzeit von drei Monaten bei der Justiz, davon mindestens einen Monat als Generalstaatsanwalt
*insgesamt fünf Gerichtsverhandlungen unter Aufsicht eines Fachbereichsausbilders (StrS) geleitet


# Aufgaben:
Wenn man alle Voraussetzungen erfüllt hat, kann man sich bei der Abteilungsleitung oder einem Fachausbilder melden und die Beförderung anfragen. Die Abteilungsleitung Justiz entscheidet, ob die Beförderung genehmigt wird oder nicht.
## Erstellt eine Leitstellentafel
Zum Abschluss folgt eine praktische Prüfung, in der als leitender Richter eine Gerichtsverhandlung mit zwei Fachbereichsausbildern (StrS) durchgeführt werden muss.
## Einteilung der Mitarbeiter auf der Leitstellentafel
## Kommunikation mit den anderen Fraktionen
## Bei anfallenden Aufträgen Mitarbeiter zuteilen
## Stellt sicher, dass jeder Auftrag zügig abgearbeitet wird
## Ernennung einer Ersatzleitstelle sowie bei Bedarf einer Telefonleitstelle
# Die Leitstelle ist auf dem Server über den Justiz Mitarbeitern weisungsbefugt.
# Zu Beginn der Matrix ist eine Leitstelle zu besetzen
# Die Leitstelle darf erst außer Dienst gehen, wenn eine neue Leitstelle bestimmt ist
# Die aktive Leitstelle bestimmt die neue Leitstelle.
# Die Leitstelle sollte immer im HQ verweilen. Ausnahme gilt dann, wenn weniger als 3 Justizmitarbeiter im Dienst sind.
# Dem höchstrangigen Justizmitarbeiter ist es erlaubt, eine neue Leitstelle zu ernennen sowie gegen Entscheidungen der Leitstelle ein Veto einzulegen.
## Bei mehreren Beamten mit gleichwertigem Rang muss die Entscheidung in erster Instanz durch den dienstälteren Beamten getroffen werden, in zweiter Instanz durch alle Beamten mit gleichwertigem Rang und Dienstzeit.
# Die Leitstelle hat das Recht, bei gravierendem Fehlverhalten, Mitarbeiter für die aktuelle Matrix zu suspendieren. Dieses muss nach der Matrix beim Personalmanagement bzw. der Justizleitung sofort berichtet und begründet werden. Sollte kein Mitglied der Justizleitung bzw. der Personalabteilung im TS sein, ist eine Nachricht zu schreiben.
# Im Falle einer Gefahrensituation führt die Leitstelle eine Durchsage an alle Mitarbeiter der Justiz durch und meldet sie ggf. der Polizei
# Informationen die auf der Leitstellentafel festzuhalten sind:
## Name der Leitstelle, der Ersatzleitstelle sowie ggf. der Telefonleitstelle
## Die aktuellen internen Justiz Funkfrequenzen
## Anwesende Mitarbeiter
## Status der Mitarbeiter
## Status der Verhörzellen
## Wenn eine Verhörzelle für Arrest genutzt wird, den Name des Gefangenen sowie das Ende der Arrestzeit


== '''§10 Streaming''' ==
===='''Amtsrichter (AmtR)'''====
Der Amtsrichter ist der letzte regulär erreichbare Rang. Ab diesem Rang kann man Gerichtsverhandlungen alleine als Richter leiten.
Rechte:
*siehe Generalstaatsanwalt
*Darf Gerichtsverhandlungen leiten
*Darf Ausweispapiere einmalig anpassen
**Alle geänderten Daten sind im Polizeicomputer einzutragen.
*Darf Haftbefehle und Pfändungsbescheide unterschreiben
*Darf temporäre, richterliche Beschlüsse unterschreiben
**Ein Amtsrichter kann Beschlüsse zum Schutz der Bevölkerung unterschreiben, z. B.: Fahrverbote, Annäherungsverbote, etc.
**Ein Beschluss darf maximal eine Matrix betreffen.
*Darf gewerbliche Landeerlaubnisse bearbeiten
*Hat die Möglichkeit, Fachbereichsausbilder (StrS) zu werden
*Zuständig für die Durchführung von Berufungsverfahren


# Sollte ein Justizbeamter streamen wollen, muss er dies der Leitstelle melden und auf der Karte gut sichtbar eintragen.
===='''Landesrichter (LanR)'''====
# Während des Streams dürfen keine internen Informationen veröffentlicht werden. Darunter zählen:
Der Rang des Landesrichters wird an diejenigen vergeben, die Fachbereichsausbilder (StrS) sind.
## Einsatzbesprechungen
Rechte:
## Absprachen mit Justizbeamten/Zeugen
*Darf unbefristete richterliche Beschlüsse unterschreiben.
## Hausdurchsuchungen
**Diese dürfen nicht in Verbindung mit Alkohol, Betäubungsmitteln, staatlichem Eigentum, Bankfiliale, Zentralbank oder Geiselnahme stehen.
*siehe Amtsrichter


== '''§11 Korruption''' ==
===='''Bundesrichter (BunR)'''====
Zum Bundesrichter werden die Abteilungsleitung Justiz und ihr Stellvertreter ernannt. Landesrichter, die in den Rang des Ersten Hauptkommissars (s. PSK24) befördert wurden, werden gleichzeitig zum Bundesrichter ernannt. Durch abteilungsinterne Änderungen können weitere Voraussetzungen zum Erreichen dieses Ranges geregelt werden.
Rechte:
*siehe Landesrichter
*Darf Namensänderungen genehmigen
*Darf dauerhafte richterliche Beschlüsse unterschreiben
**Ohne Einschränkungen.
*Darf Gerichtsverhandlungen gegen Polizisten leiten


# Jede Art von Korruption ist für sämtliche Mitarbeiter der Justiz strengstens verboten. Dies bezieht sich auf die Mitarbeiter im Dienst sowie die Mitarbeiter außer Dienst. Selbiges kann hierbei zu einer fristlosen Kündigung führen. Die Durchführung eines Verfahrens nach § 6 Abs. 6 StGB bleibt hiervon unbenommen.
==='''Allgemeine Informationen zu allen Beförderungen'''===
# Das Weitergeben von Informationen jeglicher Art, sei es schriftliche Formulare oder Informationen aus bsp. den Besprechungen, ist strengstens verboten und kann eine fristlose Kündigung nach sich ziehen.
*Die Dienstzeit bezieht sich immer auf den Tag des Beitritts zur Abteilung, außer es ist anders beschrieben.
*Nach längerer Abwesenheit muss man mindestens 2 Wochen wieder aktiv sein, bevor man auf den nächsten Rang befördert werden kann.
*Bevor eine Zulassung zu Prüfungen erteilt werden kann, ist es erforderlich, dass die entsprechenden Fallakten auf dem jeweiligen Rang vollständig erreicht sind.
*In bestimmten Fällen behält sich die Abteilungsleitung das Recht vor, die Teilnahme an bestimmten Prüfungen und Modulen zu untersagen.  
*Es ist zu beachten, dass das Überspringen eines Ranges nicht möglich ist.


== '''§12 Entlassung, Abmahnung, Wiedereinstellung''' ==
== '''§ 4 Weiterbildungen''' ==
In der Abteilung Justiz gibt es mehrere Module für den Rang Jurastudent, die verpflichtend sind.


# Beschuldigungen gegen einen Mitarbeiter werden der Leitung oder der Personalabteilung vorgelegt.
=== '''Ersteinweisung''' ===
# Der betroffene Mitarbeiter wird angehört und kann sich zu der gegebenen Situation äußern.
Jeder neue Jurastudent muss die Ersteinweisung bei einem Fachbereichsausbilder absolvieren. Dort werden die Grundlagen des Justizdienstes vermittelt und die ersten Erfahrungen in der Fallbearbeitung gesammelt. Falls kein Fachbereichsausbilder zu erreichen ist, kann dies auch durch die Abteilungsleitung ausgeführt werden.
# Über jedes Vergehen erfolgt ein Akteneintrag in der Personalakte.
# Die dritte Abmahnung führt zum Ausschluss aus der Justiz.
# Die Justizleitung ist jederzeit berechtigt das Arbeitsverhältnis zu beenden.
# Entlassungen wegen Inaktivität:
## Der Mitarbeiter hat seine Mindeststunden von 3 Stunden in 4 aufeinanderfolgenden Wochen nicht erfüllt und es liegt kein Urlaubsantrag vor.
# Eine Wiedereinstellung erfolgt auf dem Dienstgrad “Jurastudent”, der Anspruch auf absolvierte Module erlischt. Drei Monate nach Beendigung des Dienstverhältnisses muss eine erneute Bewerbung verfasst werden.


== '''§13 Befehlskette''' ==
=== '''Unterrichtseinheiten''' ===
Bis zur Prüfung zum Staatsanwalt sind die vier Unterrichtseinheiten bei den Fachbereichsausbildern abzuschließen.
Die vier Unterrichtseinheiten umfassen:
# Pfändungsbescheide und Haftbefehle
# Durchsuchungsbeschlüsse
# Landeerlaubnisse und Vorladungen
# Gerichtsverhandlung


# Die Befehlskette in der Justiz Mainau lautet wie folgt:
== '''§ 5 Haftfreigaben''' ==
## Leitstelle
*Ein Mitarbeiter der Abteilung darf eine maximale Haft von 60 Einheiten (Bundesgefängnis/Arrest) vergeben.
## Justizleitung
*Jurastudenten müssen alle Fälle mit einem Staatsanwalt oder höher abklären und haben daher keine Freigabe für Arrest bzw. Bundesgefängnis.
## Abteilungsleitung Ausbilder/Personalabteilung
## Ausbilder/Personalabteilungsmitglieder
## Im Rang höhere Beamte
# Beinhaltet eine Anweisung regelwidriges Verhalten, so muss der Anweisung nicht Folge geleistet werden. Sollte die Anweisung trotzdem befolgt werden, ist die anweisende Person für alle Regelbrüche verantwortlich.
 
== '''§14 Befugnisse KVD''' ==
 
# Allgemeine Zuständigkeit
## Personen, welche sich an öffentlichen Plätzen oder Veranstaltungen aufhalten
## Personen, welche Jagdangelegenheiten nachgehen.
## Fahrzeuge, welche dem ruhenden Verkehr zugeordnet werden
## Fahrzeuge, welche für den Personenverkehr sowie Güterverkehr genutzt werden können.
## Stationäre Geschwindigkeitsmessung
## Errichten von Kontrollstationen
# Ordnungsrechtliche Befugnisse
## Beseitigung von Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung
# Identitätsfeststellung
## Einsichtsrecht in Ausweisdokumente
## Auskunftsrecht zu Personenbezogenen Daten
## Einsichtsrecht in mitführungspflichtige Dokumente
# Weisungen und Platzverweise
## Platzverweise, zur Sicherstellung der öffentlichen Ordnung, nach §4 StGB Abs. 1
## Weisungen, zur Sicherstellung der öffentlichen Ordnung, nach §4 StGB Abs. 2
# Eingriff in den Straßenverkehr
## Teil-/Vollsperrungen von Straßen errichten
## Umleiten von Verkehrsteilnehmern

Aktuelle Version vom 18. Dezember 2024, 22:08 Uhr

Weitere Regeln:

§ 1 Grundregeln

  1. Eine Streife der Justiz (“Libra”) darf besetzt werden, wenn mindestens fünf Polizeibeamte im normalen Streifendienst verbleiben und man die Erlaubnis der Leitstelle eingeholt hat.
    1. Ausgenommen hiervon sind die Mitglieder der ehemaligen Fraktion Justiz; diese haben jederzeit ein Anrecht auf die Besetzung der Streife “Libra”,und müssen sich für die Besetzung nicht die Erlaubnis der Leitstelle einholen - sondern die Besetzung dieser Streife gegenüber der Leitstelle lediglich anmelden - und müssen sich auch nicht an die Mindestanzahl von fünf verbleibende Polizeibeamten halten.
  2. Der normale Streifendienst geht den Tätigkeiten der Abteilung vor! Sollte Unterstützung im Streifendienst benötigt werden, so muss man sich schnellstmöglich dem Streifendienst wieder anschließen.
    1. Ausgenommen man befindet sich in einer laufenden Abarbeitung/ Gerichtsverhandlung.
    2. Ebenfalls ausgenommen sind die Mitglieder der ehemaligen Justiz (siehe Regel 1.1.1).
  3. Eine Streife der Justiz fährt niemals normale Einsätze des Streifendienstes an, ausgenommen man wird angefordert.
  4. Die Aktivität wird anhand der bearbeitenden Akten gemessen. Ab drei Wochen Inaktivität wird man zu einem Gespräch eingeladen, bleibt die Einladung unbeantwortet oder die Aktivität bessert sich nicht, wird man aus der Abteilung entlassen.
  5. Jurastudenten dürfen nur mit vollwertigen Mitgliedern der Abteilung eine Streife der Justiz bilden. Der Jurastudent wird nicht auf die Anzahl der Polizisten der Streife nach § 7, 7.2 des Polizeiregelwerkes angerechnet.
  6. Es ist streng untersagt, scharfe Waffen offen zu tragen oder zu benutzen (Mitnahme im Rucksack ist gestattet). Der Taser ist erlaubt, um sich selbst oder andere zu schützen.
  7. Die Streifenbesatzung hat sich hauptsächlich im Landgericht/ PolHQ aufzuhalten. Ausgenommen sind Außendiensteinsätze wie das Ausstellen von Dokumenten (Landeerlaubnis, Eigentumsurkunde, etc.) oder die Anforderung zur juristischen Unterstützung bei Einsätzen des normalen Streifendienstes.
  8. Bei Außendiensteinsätzen sind die Zivilfahrzeuge der Abteilung zu benutzen.
  9. Man darf nur die Zivilfahrzeuge besitzen, welche man mit seinem Rang erwerben kann.
  10. Während der Abarbeitung ist Neutralität zu wahren und jede Seite gleichermaßen anzuhören.
  11. Zur Durchsuchung von Personen ist eine Streife über die Leitstelle anzufordern.
  12. Die Kleiderordnung ist stets einzuhalten:
    1. Anzug nach Wahl
    2. verdeckte Schutzweste
    3. Polizeigürtel
  13. Der reguläre Dienstweg ist stets einzuhalten (s. PSK25).
  14. Praktikanten dürfen nur durch Mitarbeiter ab dem internen Dienstgrad Oberstaatsanwalt mitgenommen werden.
  15. Gerichtsverhandlungen gegen Beamte der Polizei dürfen nur durch Bundesrichter genehmigt und geleitet werden.

§ 2 Abteilung Justiz

§ 2.1 Präambel

Die Abteilung Justiz der Polizei Mainau wurde im Sommer 2024 gegründet. Sie führt in ihrem Selbstverständnis, ihrem Menschenbild und ihren Regelungen zur Rechtsanwendung und -auslegung die Traditionen der großartigen Vorbilder, namentlich der Fraktionen Justiz Mainau, Justiz Nordholm sowie der Justiz Wiesberg, fort.

§ 2.2 Eintritt

Einem jeden Mitglied der Fraktion der Polizei mit mindestens dem Rang des Polizeiwachtmeisters (s. PSK25) ist es gestattet, der Abteilung Justiz auf Probe beizutreten, um das Studium als Jurastudent zu beginnen. Das Interesse an der Abteilung Justiz ist gegenüber der Abteilungsleitung Justiz oder deren Stellvertretung kundzutun. Diese entscheiden nach pflichtgemäßen Ermessen.

§ 3 Abteilungsinterne Dienstgrade

Die Abteilung Justiz gliedert sich in zwei Fachbereiche und insgesamt sieben Ränge. Dem Fachbereich Staatsanwaltschaft (StaW) sind die Ränge

  • Jurastudent (JuSt)
  • Staatsanwalt (StA)
  • Oberstaatsanwalt (OStA)

zugeordnet.

Dem Fachbereich Strafsenat (StrS) sind die Ränge

  • Generalstaatsanwalt (GStA)
  • Amtsrichter (AmtR)
  • Landesrichter (LanR)
  • Bundesrichter (BunR)

zugeordnet.

Jeder Rang ist den vorherigen Rängen gegenüber weisungsbefugt und darf Urteile anzweifeln. Solche Zweifel sind innerhalb von 48 Stunden gegenüber einem Fachbereichsausbilder (StrS) vorzulegen. Kann kein Fachbereichsausbilder (StrS) erreicht werden, werden diese durch die Abteilungsleitung Justiz oder deren Stellvertretung vertreten.

§ 3.1 Fachbereich Staatsanwaltschaft (StaW)

Jurastudent (JuSt)

Der Jurastudent ist der erste Rang, auf den man nach Beitritt in die Abteilung Justiz eingestellt wird. Dabei ist der Rang als Vorbereitung zur Abschlussprüfung zum Staatsanwalt anzusehen. Pflichten:

  • Die Befugnis, Strafanzeigen gegen Zivilpersonen auf Grundlage aktiver Fahndungen im Rahmen der Ausbildung unter Aufsicht einer Person, die mindestens den Rang des Staatsanwalts bekleidet, zu erstellen und zu bearbeiten.
  • Jeder Strafbefehl muss mit jemandem abgearbeitet werden, der den Rang des Staatsanwalts oder höher bekleidet.
    • Der zuständige Staatsanwalt (oder höher) muss ständig bei der Fallklärung in der Zelle anwesend sein. Im Anschluss ist der Name in der Aktenschließung zu vermerken.
  • Ein Jurastudent darf nur in den Dienst gehen, wenn ein vollwertiger Staatsanwalt im Dienst ist.

Voraussetzungen für Beförderung auf Staatsanwalt:

  • Positiv absolvierte Ersteinweisung
  • insgesamt 20 Fallakten, hiervon maximal 10 verfasste Strafanzeigen
  • Dienstzeit von 21 Tagen als Jurastudent
  • Absolvierung der vier Unterrichtseinheiten
  • Rang Polizeimeister (s. PSK25)

Wenn man alle Voraussetzungen erfüllt hat, kann man sich bei einem Fachbereichsausbilder (StaW) melden und die Beförderung anfragen. Dabei folgt eine Überprüfung der bisher bearbeiteten Fälle und eine Prüfung, die aus einem theoretischen und praktischen Teil besteht.

Staatsanwalt (StA)

Mit dem Erreichen des Staatsanwalts hat man die Pflichtausbildung in der Abteilung Justiz absolviert. Rechte:

  • Die Befugnis, Strafanzeigen gegen Zivilpersonen auf Grundlage aktiver Fahndungen zu erstellen und zu bearbeiten
  • Freigabe von Strafbefehlen von Staatsanwälten in Ausbildung
  • Beantragung von Durchsuchungsbeschlüssen, Haftbefehlen und Pfändungen
  • Hat die Möglichkeit, Landeerlaubnisse für einzelne Personen auszustellen

Voraussetzungen für Beförderung auf Oberstaatsanwalt:

  • insgesamt 50 Fallakten, hiervon maximal 15 verfasste Strafanzeigen
    • Zweitfraktionisten 40 Fallakten, hiervon maximal 12 verfasste Strafanzeigen
  • Beteiligung als Staatsanwalt an insgesamt zwei Gerichtsverhandlungen
  • Dienstzeit von einem Monat bei der Justiz

Wenn man alle Voraussetzungen erfüllt hat, kann man sich bei einem Fachbereichsausbilder (StaW) melden und die Beförderung anfragen.

Oberstaatsanwalt (OStA)

Mit der Beförderung zum Oberstaatsanwalt werden unter anderem weitere Module freigeschaltet. Rechte:

  • siehe Staatsanwalt
  • Darf Eigentumsurkunden ausstellen
  • Darf eine gewerbliche Landeerlaubnis erteilen
    • Die gewerbliche Erlaubnis darf maximal eine Matrix betreffen
  • Darf Eheschließungen vornehmen (Hochzeitsurkunden ausstellen)

Voraussetzungen für Beförderung auf Generalstaatsanwalt:

  • insgesamt 90 Fallakten, hiervon maximal 25 verfasste Strafanzeigen
    • Zweitfraktionisten 60 Fallakten, hiervon maximal 15 verfasste Strafanzeigen
  • Beteiligung als Staatsanwalt oder Rechtsanwalt an insgesamt vier Gerichtsverhandlungen
    • Zweitfraktionisten zwei Gerichtsverhandlungen als Staatsanwalt
  • Dienstzeit von zwei Monaten seit Beförderung zum Staatsanwalt

Wenn man alle Voraussetzungen erfüllt hat, kann man sich bei einem Fachbereichsausbilder (StrS) melden und die Beförderung anfragen. Dabei folgt eine Prüfung, die aus einem praktischen Teil besteht.

§ 3.1 Fachbereich Strafsenat (StrS)

Generalstaatsanwalt (GStA)

Die Beförderung beinhaltet den Wechsel in den Fachbereich “Strafsenat”. Dies ist der letzte Rang, den Zweitfraktionisten erreichen können. Rechte:

  • siehe Oberstaatsanwalt
  • Hat die Möglichkeit, einen richterlichen Beschluss zu beantragen
  • Darf gegen Polizeibeamte ermitteln
  • Hat die Möglichkeit, Fachbereichsausbilder (StaW) zu werden
    • Das Interesse an dieser Funktion ist ggü. der Abteilungsleitung Justiz kundzutun

Voraussetzungen für Beförderung auf Amtsrichter:

  • insgesamt 120 Fallakten, hiervon maximal 25 verfasste Strafanzeigen
  • Beteiligung als Staatsanwalt oder Rechtsanwalt an insgesamt zehn Gerichtsverhandlungen
  • Dienstzeit von drei Monaten bei der Justiz, davon mindestens einen Monat als Generalstaatsanwalt
  • insgesamt fünf Gerichtsverhandlungen unter Aufsicht eines Fachbereichsausbilders (StrS) geleitet

Wenn man alle Voraussetzungen erfüllt hat, kann man sich bei der Abteilungsleitung oder einem Fachausbilder melden und die Beförderung anfragen. Die Abteilungsleitung Justiz entscheidet, ob die Beförderung genehmigt wird oder nicht. Zum Abschluss folgt eine praktische Prüfung, in der als leitender Richter eine Gerichtsverhandlung mit zwei Fachbereichsausbildern (StrS) durchgeführt werden muss.

Amtsrichter (AmtR)

Der Amtsrichter ist der letzte regulär erreichbare Rang. Ab diesem Rang kann man Gerichtsverhandlungen alleine als Richter leiten. Rechte:

  • siehe Generalstaatsanwalt
  • Darf Gerichtsverhandlungen leiten
  • Darf Ausweispapiere einmalig anpassen
    • Alle geänderten Daten sind im Polizeicomputer einzutragen.
  • Darf Haftbefehle und Pfändungsbescheide unterschreiben
  • Darf temporäre, richterliche Beschlüsse unterschreiben
    • Ein Amtsrichter kann Beschlüsse zum Schutz der Bevölkerung unterschreiben, z. B.: Fahrverbote, Annäherungsverbote, etc.
    • Ein Beschluss darf maximal eine Matrix betreffen.
  • Darf gewerbliche Landeerlaubnisse bearbeiten
  • Hat die Möglichkeit, Fachbereichsausbilder (StrS) zu werden
  • Zuständig für die Durchführung von Berufungsverfahren

Landesrichter (LanR)

Der Rang des Landesrichters wird an diejenigen vergeben, die Fachbereichsausbilder (StrS) sind. Rechte:

  • Darf unbefristete richterliche Beschlüsse unterschreiben.
    • Diese dürfen nicht in Verbindung mit Alkohol, Betäubungsmitteln, staatlichem Eigentum, Bankfiliale, Zentralbank oder Geiselnahme stehen.
  • siehe Amtsrichter

Bundesrichter (BunR)

Zum Bundesrichter werden die Abteilungsleitung Justiz und ihr Stellvertreter ernannt. Landesrichter, die in den Rang des Ersten Hauptkommissars (s. PSK24) befördert wurden, werden gleichzeitig zum Bundesrichter ernannt. Durch abteilungsinterne Änderungen können weitere Voraussetzungen zum Erreichen dieses Ranges geregelt werden. Rechte:

  • siehe Landesrichter
  • Darf Namensänderungen genehmigen
  • Darf dauerhafte richterliche Beschlüsse unterschreiben
    • Ohne Einschränkungen.
  • Darf Gerichtsverhandlungen gegen Polizisten leiten

Allgemeine Informationen zu allen Beförderungen

  • Die Dienstzeit bezieht sich immer auf den Tag des Beitritts zur Abteilung, außer es ist anders beschrieben.
  • Nach längerer Abwesenheit muss man mindestens 2 Wochen wieder aktiv sein, bevor man auf den nächsten Rang befördert werden kann.
  • Bevor eine Zulassung zu Prüfungen erteilt werden kann, ist es erforderlich, dass die entsprechenden Fallakten auf dem jeweiligen Rang vollständig erreicht sind.
  • In bestimmten Fällen behält sich die Abteilungsleitung das Recht vor, die Teilnahme an bestimmten Prüfungen und Modulen zu untersagen.
  • Es ist zu beachten, dass das Überspringen eines Ranges nicht möglich ist.

§ 4 Weiterbildungen

In der Abteilung Justiz gibt es mehrere Module für den Rang Jurastudent, die verpflichtend sind.

Ersteinweisung

Jeder neue Jurastudent muss die Ersteinweisung bei einem Fachbereichsausbilder absolvieren. Dort werden die Grundlagen des Justizdienstes vermittelt und die ersten Erfahrungen in der Fallbearbeitung gesammelt. Falls kein Fachbereichsausbilder zu erreichen ist, kann dies auch durch die Abteilungsleitung ausgeführt werden.

Unterrichtseinheiten

Bis zur Prüfung zum Staatsanwalt sind die vier Unterrichtseinheiten bei den Fachbereichsausbildern abzuschließen. Die vier Unterrichtseinheiten umfassen:

  1. Pfändungsbescheide und Haftbefehle
  2. Durchsuchungsbeschlüsse
  3. Landeerlaubnisse und Vorladungen
  4. Gerichtsverhandlung

§ 5 Haftfreigaben

  • Ein Mitarbeiter der Abteilung darf eine maximale Haft von 60 Einheiten (Bundesgefängnis/Arrest) vergeben.
  • Jurastudenten müssen alle Fälle mit einem Staatsanwalt oder höher abklären und haben daher keine Freigabe für Arrest bzw. Bundesgefängnis.
Abgerufen von „https://wiki.panthor.de/index.php?title=Regelwerk_der_Justiz&oldid=37541“